Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich

1. Die Angebote sind Leistungen von „Webdesign Gabriele Hahn“ und erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von „Webdesign Gabriele Hahn“ schriftlich bestätigt werden. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners von „Webdesign Gabriele Hahn“  werden nicht anerkannt, es sei denn, „Webdesign Gabriele Hahn“ hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.



1. Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Auftrag spezifizierten Lieferungen und Leistungen von „Webdesign Gabriele Hahn“, insbesondere die Entwicklung, Erstellung und Betrieb von Online Datenbanken für verschiedenste Themenbereiche und Zielgruppen in unterschiedlichen Medien und die Erstellung von Homepages für den Internetauftritt.


2. Alle Angebote von „Webdesign Gabriele Hahn“ sind freibleibend. Die Beauftragung des Vertragspartners ist bindend. „Webdesign Gabriele Hahn“ kann diese innerhalb von 3 Werktagen schriftlich oder mündlich ablehnen. Fernmündliche und mündliche Aufträge des Vertragspartners werden nur dann wirksam, wenn „Webdesign Gabriele Hahn“ diese schriftlich bestätigt. In jedem Fall kommt der Vertrag zustande, wenn „Webdesign Gabriele Hahn“ auftragsgemäß liefert oder leistet.

3. Mit Abschluß des Vertrages ist „Webdesign Gabriele Hahn“ berechtigt, die für die Datenbank zur Verfügung gestellten Daten des Vertragspartners im Gesamten von „Webdesign Gabriele Hahn“ aktiv oder passiv bedienten Empfangsgebiet sämtlichen Nutzern zur Verfügung zu stellen, ohne diese im einzelnen zu kennen, zu selektieren oder auszuschließen. Der Vertragspartner sichert zu, dass er bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten für die Nutzung erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte verfügt und berechtigt ist, diese zur Ausführung des Auftrages „Webdesign Gabriele Hahn“ zu übergeben, ohne dass „Webdesign Gabriele Hahn“ hierdurch Rechte Dritter verletzt. Insofern überträgt der Vertragspartner bei Zustandekommen des Vertrages mit „Webdesign Gabriele Hahn“ sämtliche Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung auf „Webdesign Gabriele Hahn“ soweit dies für die Nutzung im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung erforderlich ist.

4. Der Vertragspartner wird „Webdesign Gabriele Hahn“ rechtzeitig vor vereinbarten Terminen das für die Umsetzung des Auftrages erforderliche Material zur Verfügung stellen, wobei die Qualität des zur Verfügung gestellten Materials in inhaltlicher und technischer Sicht im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegt. Es wird insofern als Hauptleistungspflicht des Vertragspartners vereinbart, „Webdesign Gabriele Hahn“ alle vereinbarten und/oder zur Umsetzung des Auftrages erforderlichen Daten, Unterlagen, Informationen, insbesondere Adressdaten, Produkt- und Dienstleistungsdaten, Stichwortverknüpfungen, Texte, Bilder/Graphiken, Videos, Animationen, Sounds, Logos usw. in entsprechend guter Qualität zur Verfügung zu stellen. Werden diese Daten nicht, verspätet oder in unzureichender Qualität zur Verfügung gestellt und kommt der Vertragspartner seiner Verpflichtung zur Übergabe der vereinbarten und/oder erforderlichen Daten nicht innerhalb einer von „Webdesign Gabriele Hahn“ gesetzten angemessenen Frist nach, ist „Webdesign Gabriele Hahn“ berechtigt, die Annahme abzulehnen und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Vertragspartner einen bestimmbaren Zeitpunkt zur Ablieferung der notwendigen Daten und Unterlagen zugesagt hat.

5. Der Vertragspartner versichert, dass die Übergabe der für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten an „Webdesign Gabriele Hahn“ keine Bestimmungen des Datenschutzrechtes verletzt. Die entsprechende Überprüfung der datenschutzrechtlich zulässigen Weitergabe dieser Daten obliegt dem Vertragspartner.

7. Der Vertragspartner verpflichtet sich Änderungen seiner Adresse und/oder relevante andere Daten wie Bankverbindungen, Informationen/Inhalte in der Online Datenbank usw. „Webdesign Gabriele Hahn“ unverzüglich mitzuteilen.



1. Vereinbarte oder von „Webdesign Gabriele Hahn“ zugesagte Fristen für die Lieferung oder Leistung stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Leistung durch evtl. eingesetzte Subunternehmer oder Vorlieferanten. „Webdesign Gabriele Hahn“ ist jederzeit berechtigt, auch Teilleistungen auszuführen.

2. Von „Webdesign Gabriele Hahn“ nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb oder in dem Geschäftsbetrieb von Subunternehmern oder Vorlieferanten berechtigten „Webdesign Gabriele Hahn“, die vereinbarte Leistungszeit um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder im Falle nicht zu vertretender Unmöglichkeiten, vom Vertrag zurückzutreten. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung oder Verfügung, Personalmangel, Kriegs- und Belagerungszustand, Krawalle, Sturm, Eistreiben, anormale Trockenheit oder anhaltende Regenfälle, Datenausfall oder sonstige zu vertretende Störungen an der EDV oder Datenverbindung etc. und ähnliche Ereignisse.

3. Kann nur teilweise nicht geleistet werden, gilt das Rücktrittsrecht von „Webdesign Gabriele Hahn“, sowie zu mehrfachen Nachbesserungen und Nachlieferungen, auch hinsichtlich einer Teilleistung. Der Vertragspartner hat „Webdesign Gabriele Hahn“ in diesem Fall eine angemessene Nachlieferungsfrist von wenigstens 10 Werktagen zu gewähren.



1. „Webdesign Gabriele Hahn“ gewährleistet die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner, sofern der Vertragspartner seinerseits für die von ihm gelieferten Daten in rechtmäßiger Weise erhoben und übermittelt hat.

2. Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie oder Mängelhaftung ist „Webdesign Gabriele Hahn“ zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht Gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung verlangen.

3. Ist „Webdesign Gabriele Hahn“ zur Mängelbeseitigung und/oder Ersatzleistung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinsichtlich aus Gründen, die „Webdesign Gabriele Hahn“ nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung fehl, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Entgeltes zu verlangen. Er kann einen solchen Gewährleistungsanspruch erst dann verlangen, wenn er „Webdesign Gabriele Hahn“ erfolglos zur Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung aufgefordert hat.

4.Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. „Webdesign Gabriele Hahn“ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet „Webdesign Gabriele Hahn“ nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.

5. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

6. Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haftet „Webdesign Gabriele Hahn“ nur Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

7. Soweit die Haftung von „Webdesign Gabriele Hahn“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Der Ausschluß einer weitergehenden Haftung gilt nicht bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als vorstehend vorgesehen ist, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine Haftung aus unerlaubter Handlung oder Produzentenhaftung handelt.

9. „Webdesign Gabriele Hahn“ übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten, soweit diese Leistungen und Verbindungen öffentliche Netze usw. betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber und Fernmeldeverwalter sowie von qualifizierten Internet-Serviceprovidern fallen.

10. Für inhaltliche Informationen, Übertragungsgeschwindigkeiten, Netzunterbrechungen, Nutzungseinschränkungen und den widerrechtlichen Zugang Dritter übernimmt „Webdesign Gabriele Hahn“ keine Haftung.

11. Die Feststellung von Mängeln muß „Webdesign Gabriele Hahn“ unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen ab Kenntnisnahme des Mangels. Verletzt der Vertragspartner diese Rügepflicht, ist „Webdesign Gabriele Hahn“ von jeder Gewährleistung frei.

12. In jedem Fall der Beanstandung hat „Webdesign Gabriele Hahn“ das Recht, die Leistungserbringung durch einen Sachverständigen untersuchen zu lassen. Besteht die Beanstandung nach Gutachten des Sachverständigen zu Recht, gehen die Sachverständigenkosten zu Lasten von „Webdesign Gabriele Hahn“, andernfalls zu Lasten des Vertragspartners. „Webdesign Gabriele Hahn“ ist berechtigt, einen Sachverständigen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Belange des Vertragspartners zu benennen.

13. Der Vertragspartner trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung/Information und steht dafür ein, dass die zur Verfügung gestellten und zu vermittelnden Daten und Inhalte nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen und Grundsätze verstossen. Wird „Webdesign Gabriele Hahn“ von einem Dritten wegen unzulässiger Inhalte von Werbung und Informationen des Vertragspartners in Anspruch genommen, so stellt der Vertragspartner „Webdesign Gabriele Hahn“ von jeder Haftung frei. In jedem Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, „Webdesign Gabriele Hahn“ die hierbei entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung zu erstatten.

14. Kunden-Homepages dürfen keine Informationsangebote mit rechtswidrigen Inhalten enthalten oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die:

zum Rassenhaß aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer anderen Art schildern,

die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt (§ 184 Abs. 3 StGB).

den Krieg verherrlichen,

die Gewalttätigkeiten,

den sexuellen Missbrauch von Kindern

oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184Abs. 3 StGB)

.

15. Bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich dazu geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder Kenntnisnahme durch nicht volljährige Nutzer ausgeschlossen ist.

16. Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind zu beachten.

17. Kunden-Homepages dürfen außerdem keine Informationsangebote enthalten oder auf solche verweisen, die das Ansehen von „Webdesign Gabriele Hahn“ schädigen können.

18. Bei schweren oder wiederholten Verstößen gegen die in den AGB´s aufgeführten Pflichten ist „Webdesign Gabriele Hahn“ berechtigt, die Kunden-Homepage unverzüglich unter Ausschluss von eventuellen Schadenersatzansprüchen des Kunden zu sperren.

19. Jeder Kunde ist verantwortlich für die Inhalte seiner Homepages. Er verpflichtet sich, „Webdesign Gabriele Hahn“ von Ansprüchen Dritter freizustellen.



1. Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten, bisherige Preislisten verlieren ihre Gültigkeit. Alle Preise verstehen sich in DM bzw. ab 01.01.2002 in Euro und zuzüglich der jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn sie nicht als Endpreis ausgewiesen sind.

2. Abgeschlossene Abonnements können nur per Einzugsermächtigung (Lastschrift) bezahlt werden. Für Rücklastschriften werden Gebühren erhoben.

3. Lieferungen und Leistungen, die nicht zum Abonnement gehören, werden entsprechend den Vereinbarungen mit dem Vertragspartner berechnet. In diesen Fällen wird eine gesonderte Rechnung gestellt.



1. Verträge werden als Abonnement für mindestens ein Jahr geschlossen.

2. Die Kündigung des Vertrages durch den Vertragspartner kann nur jeweils zum Ende der Laufzeit mit einer Frist von neunzig Tagen erfolgen, erfolgt die Kündigung nicht fristgerecht, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages für beide Vertragsparteien bleibt hierdurch unberührt. Ein wichtiger Grund ist für „Webdesign Gabriele Hahn“ insbesondere, ohne hierauf beschränkt zu sein:

begründeter Verdacht von strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Vertragspartners

wissentlich falsche Angaben von Daten und Inhalten, sowie die Verletzung von Rechten Dritter

Missachtung von Datenschutzbestimmungen

4. Jede Kündigungserklärung hat schriftlich zu erfolgen.



1. „Webdesign Gabriele Hahn“ stehen die Urheberrechte an von ihr erbrachten Leistungen und Werken zu, unabhängig von vereinbarten oder erfolgten Zahlungen des Vertragspartners. Sämtliche diesbezügliche, von „Webdesign Gabriele Hahn“ erstellten Abbildungen, Daten, Programmen oder Programmteilen und sonstige Unterlagen und Informationen verbleiben im Eigentum von „Webdesign Gabriele Hahn“.

2. Dem Vertragspartner steht grundsätzlich nur das Recht zu, die von „Webdesign Gabriele Hahn“ erstellten Abbildungen, Daten, Programme oder Programmteile oder sonstige Unterlagen und Informationen in dem Umfang zu verwenden, die in dem Auftrag vereinbart worden sind. Der Vertragspartner ist daher insbesondere nicht berechtigt, ohne eine vorherige, schriftliche Genehmigung von „Webdesign Gabriele Hahn“ die von „Webdesign Gabriele Hahn“ erstellten Unterlagen für andere als im Auftrag genannte Zwecke zu nutzen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, diese zu verändern, durch Dritte nutzen zu lassen oder diese unverändert zu einem anderem als im Auftrag angegebenen Zweck selbst oder durch Dritte zu nutzen.

3. Das mit dem Vertragspartner vereinbarte Entgelt wird nur für die einmalige Erstellung der Unterlagen, Programme, Programmteile, Abbildungen und Daten geleistet. Eine mehrfache Nutzung durch den Vertragspartner ist ohne eine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von „Webdesign Gabriele Hahn“ nicht gestattet.



1. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Saalfeld (Saale).

2 Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit sowie aufgrund der Beendigung des Vertragsverhältnisses entstehende Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Scheck- und Wechselklagen, ist, soweit der Vertragspartner Vollkaufmann ist, Saalfeld (Saale).

3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht.